Seit 2013 hat der LV Brandenburg den Onlineparteitag förmlich in seine Satzung aufgenommen. Das war nicht zwingend notwendig, weil Onlineversammlungen in Organisationen seit vielen Jahren anerkannt sind und auch von den Registergerichten nicht beanstandet werden.
Im normalen Geschäftsleben sind Onlineversammlungen alltäglich, in der Piratenpartei wird annähernd jede Vorstandssitzung online durchgeführt, nebst weitreichenden Beschlüssen. Auch nichtöffentliche Sitzungen sind möglich.
Seit 2009 wird in Onlineversammlungen das Parteiprogramm erarbeitet, beraten und vor Antragstellung beschlossen.
Man könnte also davon sprechen, dass Onlineversammlungen in der Piratenpartei Deutschland völlig normal und alltäglich sind. Auch bei anderen Piratenparteien ist dies alltäglich, hier wird sogar online gewählt.
Die Piratenpartei bemüht sich seit langer Zeit um eine verbindliche Meinungsbildung, ohne dass es notwendig ist, persönlich zu einem bestimmten Zeitpunkt zu erscheinen. Schon allein die Reisekosten und der Zeitaufwand sind höchst hinderlich und bevorzugt wirtschaftlich besser gestellte und „zeitreiche“ Mitglieder.
In der Vergangenheit gab es daher eine Vielzahl an Versuchen, eine mehr oder weniger verbindlich Meinungsbildung per Software abzubilden, sei es Liquid Feedback, SMV etc.. Alle haben eines gemeinsam: Es gibt erhebliche Kritik an der Umsetzung und Akzeptanz.
Daher erscheint es nur naheliegend, die einfachste Form der Onlinebeteiligung, eine Onlineversammlung mit der von Piraten präferierten Konferenzsoftware Mumble[1] zu organisieren.
Diese Form der Teilhabe ist weitgehend barrierefrei. Man benötigt einen Internetzugang und die Software, die auf allen gängigen Betriebssystemen und Plattformen läuft.
Selbst für diejenigen, die keinen Internetzugang haben, kann eine Beteiligung sichergestellt werden, indem eine Gliederung oder ein Pirat in der Nähe einen entsprechenden Zugang bereitstellt und bei der Technik behilflich ist.
Somit ist die Teilnahme an einer Onlineversammlung weitgehend kostenfrei und mit sehr einfachen Mitteln möglich. Eine Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigungen dürfte so viel leichter umzusetzen sein, als bei einem herkömmlichen Parteitag bzw. einer Hauptversammlung.
Technische Probleme könnten sich bei der Umsetzung von Wahlen und möglichen Abstimmungen von Satzungsänderungsanträgen ergeben. Daher haben sich die Organisatoren entschlossen, zunächst mit der Abstimmung von Positionspapieren und Sonstigen Anträgen zu beginnen.
Die organisatorischen Fragen hinsichtlich Akkreditierung, Ablauf, Geschäftsordnung und geheimer Abstimmung sind gelöst, so dass man jetzt in die aktive Testphase übergehen kann.
Hierfür wird es demnächst einen Test-Onlineparteitag geben für den Teilnehmer gesucht werden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/Treffen
https://de.wikipedia.org/wiki/Parteitag#Online-Parteitage_und_-Mitgliederversammlungen
[1] Mumble ist eine Sprachkonferenzsoftware. Um bei Mumble teilzunehmen, muss eine Software installiert werden und es sind Mikrofon und Lautsprecher am Computer notwendig.
Eine Beschreibung zur Installation und wo man die Software herunterladen kann, findet man hier.
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