Der folgende Bericht gibt ausschließlich die Meinung des Autors wieder:
Der Landesvorstand der Piraten Brandenburg hat zum 25.06.2016 zum fälligen Wahlparteitag ins Bürgerhaus am Schlaatz in Potsdam eingeladen.
Neben einem neuen Landesvorstand ist auch das Schiedsgericht zu wählen und sind einige andere Positionen zu besetzen.
Im Vorfeld gab es einige Irritationen hinsichtlich der Organisation des Landesparteitages der ungewöhnlich früh (13 Wochen vorher) vom Vorstand beschlossen wurde.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-014
Einhelliger Kritik, dass ein eintägiger Parteitag nicht ausreicht, hat der Landesvorstand mit seinem Beschluss vom 23.05.2016 abgeholfen und auch für den 26.06.2016 die Durchführung bzw. Fortsetzung eines Landesparteitages beschlossen. Eine offizielle Einladung bzw. eine erweiterte Tagesordnung gab es allerdings nicht. Hier muss daher die Versammlung selbst tätig werden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2016-011
Im Vorfeld gab es ferner die Merkwürdigkeit, dass die Behandlung von Anträgen ausgeschlossen werden sollte, welches einen Satzungskonflikt darstellen dürfte. Auch hier wurde erst nach intensiver Kritik nachgebessert.
Immerhin wurden bis jetzt 32 Anträge ins Antragsportal eingestellt.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Antragsportal
Von drei Veranstaltungen zum sogenannten „Kandidatengrillen“, also der Vorstellung und Befragung von Kandidaten für den Landesvorstand und das Schiedsgericht, wurde nur einer mit geringer Beteiligung durchgeführt. Antragsdiskussion gab es keine.
Formal haben sich bisher nur zwei Kandidaten selbst eingetragen und eine Wiki-Seite zu Ihrer Kandidatur ausgefüllt.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.2/Kandidaten
Dies lässt darauf schließen, dass es zahlreiche „Spontankandidaturen“ geben wird, eigentlich nicht im Sinne der demokratischen Meinungsbildung.
Es bleibt also spannend und zu hoffen, dass der Landesparteitag im Gegensatz zu den letzten Parteitagen von einem versierten Präsidium geleitet wird. Hierzu hat das Landesschiedsgericht Hessen bereits deutliche Aussagen getätigt.
Zu begrüßen wäre ein Neuanfang im krisengeschüttelten Landesverband Brandenburg, der zukünftig die thematisch inhaltliche Arbeit fokussiert, zu der über die Hälfte der eingereichten Anträge aufrufen. Voraussetzung hierfür ist naturgemäß eine hohe Beteiligung der Mitglieder an diesem Parteitag.
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