Die letzte Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 20.02.2015 bot eine umfangreiche Tagesordnung. Wir fassen die Sitzung in unserem kurzem Digest zusammen:
Aktuelles:
Da der stellvertretende Bundesvorsitzende anwesend war, ergaben sich zahlreiche Rückfragen zu den beschlossenen Anträgen.
Nachgefragt wurde die Entscheidungen zu Themenbeauftragungen und der Löschung der Telefonlisten der Jobcenter im Bundeswiki der Piratenpartei.
Bericht der Themenbeauftragten:
Wieder sehr umfangreiche Berichte, danke dafür.
Umweltpolitik
Energiepolitik
Sozialpolitik
NSA–Affäre
Asyl– und Migrationspolitik
Internationales:
PPI
Piratenpartei Australien hat den Austritt bei PPI verkündet. Eine weitere Partei (PP–UK) schließt sich diesem an.
Eine online Generalversammlung wird am 29.03.2015 via Mumble stattfinden.
Es gibt deutliche Bestrebungen entweder die PPI einzustellen oder durch ein loses Bündnis zu ersetzen.
Die Piratenpartei Deutschland steht zur Intention die PPI als internationale Nicht–Regierungsorganisation entsprechend der formulierten Zielen bestehen zu lassen und die international gemeinsamen Piratenziele durch Einfluß bei Internationalen Organisationen wie z.B. Wipo/UNHCR usw durchzusetzen, da mittlerweile die Grundvoraussetzung für die aktive Mitgliedschaft bei dergleichen Organisationen erfüllt ist (z.B. 2,5 Jahre Existenz als registrierte Organisation).
Eine Parallelorganisation als loses Bündnis formiert sich gerade gerade unter http://wiki.pirateint.org/wiki/Main_Page .
Hinweis: Das ist schon länger so beabsichtigt: http://wiki.pirateint.org/wiki/Active_Projects
Zur Erläuterung: Es gab bereits bei Gründung der PPI einen Richtungsstreit, ob diese aktiv in die Politik eingreifen sollte oder als reines Austauschinstrumentarium existieren sollte. Die Mehrheit der Mitglieder sprach sich 2010 für die Umsetzung politischer Ziele aus.
Mangelnde Finanzen sind ein wesentlicher Grund für die schwache Performance der PPI.
PPEU
Es tut sich genau nichts.
Berichte aus den AGs:
AG Außenpolitik
AG Bedingungsloses Grundeinkommen
AG Datenschutz
AG Drogen– und Suchtpolitik
AG Energiepolitik
AG Europa
AG Familie
AG Geldordnung und Finanzpolitik
AG Inklusion
AG Landwirtschaft
AG Meinungsfindungstool
AG Migration
AG Wirtschaft
Termine:
28.02/01.03.2015 Hauptversammlung Piraten ohne Grenzen in Prag
11. 03.2015 Pressekonferenz anlässlich der Publikationsvorstellung „Was Eltern wollen – Informations– und Unterstützungswünsche zu Bildung und Erziehung“
15.03.2015 BGE–Thementag in Frankfurt am Main
15.–17.05.2015 internationales Kommunalpiratentreffen „PirateCon“ in Mariánské Lázn? (Marienbad)/CZ gemeinsam ausgerichtet von PP–CZ und PP–DE
Die nächste Koordinatorenkonferenz findet am 06.03.2015 um 21.00h statt.
Kontakt: http://www.koordinatorenkonferenz.de
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