Am 06.02.2015 fand die letzte Sitzung der Konferenz der Koordinatoren der Bundesarbeitsgemeinschaften und anderer Ansprechpartner statt.Hier eine kurze Zusammenfassung:
Aktuelles:
Folgende Anträge des Bundesvorstandes wurden intensiv diskutiert:
Richtlinie „Veranstaltungen auf Bundesebene“ https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9289
Regelung Nutzung parteiinterner Infrastruktur & Accountverwaltung https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/9278
Änderung der Beauftragten–GO https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/8941
Es lohnt sich, sich dazu eine Meinung zu bilden und bei der nächsten Sitzung des Bundesvorstandes am 12.02.2015 anwesend zu sein.
Bericht der Themenbeauftragten:
Wieder sehr umfangreiche Berichte, danke dafür.
Sozialpolitik
Gesundheitspolitik
Internationales:
PPI
Online Generalversammlung (14.03.2015) vorgesehen für Finanzielles, derzeit mehr Abschaffung der Aufgabenstellung der PPI per Satzungsänderung. Abschaffung Vorstand ist auch vorgesehen.
Verfahren vor den Schiedsgericht der PPI gegen zwei deutsche Vorstandsmitglieder, da sie gleichzeitig Int. Koordinatoren der PP–DE sind und damit gegen die Statuten verstoßen würden „weil sie im Vorstand nur für PP–DE sprechen würden“.
Am Sonntag 08.02.2015, 15:00 Uhr außerordentliche Sitzung des Vorstandes PPI im NRW Mumble. Themen werden u.a. sein: Nachbesetzung für vakant erklärten Sitz im Vorstand. online GA (Generalversammlung), Finanzmeldung ggübr. der belgischen Krone. Der Versuch, Missverständnisse aufzuklären.
PPEU
Seit Dezember keine Sitzung des Vorstandes. Die Vorsitzende sieht sich als politischen Vorstand und ist gegen formales, da sie das nicht möchte. Der Vorstand hatte bewusst die Entscheidung der formalen Eintragung der PP–EU an das Council verlagern wollen. Bislang ist nichts erfolgt.
PP–DE wird insistieren, dass gemäß Satzung Neuwahlen des Boards im März erfolgen.
Voraussichtlich werden die deutschen Delegierten für die Zukunft neu besetzt. Spezifika sind noch nicht bekannt.
Secon (Münchner Sicherheitskonferenz der Piraten)
Sehr gut gelaufen, ca. 60–70 Teilnehmer.
Berichte aus den AGs:
AG Bauen und Verkehr
AG Bedingungsloses Grundeinkommen
AG Datenschutz
AG Drogen– und Suchtpolitik
AG Energiepolitik
Ergänzend: Kampagne „Kein Geld für Atom – Stoppt Brüssel! Jetzt Beschwerde einlegen.“
http://www.ews-schoenau.de/kampagne
AG Geldordnung und Finanzpolitik
Hinweis: 25.2.2015 20:00 Uhr – Grillfest zum Thema Vollgeld im Mumble der AG Geldordnung
AG Wirtschaft
Termine:
Voraussichtlich Ende im Mai 2015 internationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad/CZ
BGE–Thementag in Frankfurt am 15.03.2015
Thema: „Konzepte zu einem europäischen BGE“
Schwabenplenum am 28.02 und 01.03. in Leipheim bei Ulm. Wer sich berufen und kompetent fühlt, einen Vortrag zu halten, möge sich beim vorstand@piraten-schwaben.demelden.
Infos hier https://schwaben.piratenpad.de/2015-08-02
25.02.2015 Grillfest im Mumble zum Thema: Vollgeld
Die nächste Koordinatorenkonferenz findet am 20.02.2015 um 21.00h statt.
Kontakt: http://www.koordinatorenkonferenz.de
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