5. Onlineparteitag der Piraten Brandenburg am 28.03.2020

Parteitage der PIRATEN nehmen üblicherweise ein bis drei Tage in Anspruch und bedürfen einer aufwendigen Vorbereitung: Ein Veranstaltungsort muss gefunden und bezahlt werden, ehrenamtliches Personal muss alle organisatorischen Aufgaben bewältigen, Veranstaltungstechnik muss vor Ort installiert werden und Mitglieder nehmen häufig weite Wege und hohe Kosten auf sich, um ein Wochenende in einer Halle zu verbringen.

Die PIRATEN Brandenburg haben daher seit 2017 auf den Onlineparteitag als Mittel zur Willensbildung eingeführt.

Am 28. März findet daher bereits der 5. Onlineparteitag ab 15.00h statt. Die Akkreditierung beginnt ab 14.30h.

Zur Kommunikation wird die Open Source Software Mumble verwendet ^[1]. Dabei
handelt es sich um eine Kommunikationssoftware, die von den PIRATEN bereits seit über 10 Jahren erfolgreich für Sitzungen verwendet wird und dementsprechend etabliert ist.

Wie funktioniert der Online-Parteitag?

Auf dem Brandenburger Mumble-Server ^[2] wurde für den Onlineparteitag eine Raumstruktur eingerichtet. Diese Struktur bildet die Abläufe eines physischen Parteitags nach, auch wenn man dabei nicht in einer Halle, sondern gemütlich zuhause sitzt. Vorgesehen ist ein Warteraum für die zu akkreditierenden Mitglieder, sowie ein Akkreditierungsbüro, ein Hauptraum für die Versammlungsleitung, ein Plenum-Raum, in dem sich alle versammeln, ein Raum „Saalmikrofon“ für Redebeiträge aus der Versammlung und mehrere Abstimmungsräume für „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“.

Im Akkreditierungsraum verifizieren sich teilnehmende Mitglieder zunächst einzeln gegenüber einem Mitarbeiter des Akkreditierungsteams. Im Zweifel gibt es ein zuvor an sie verschickten Aktivierungscode. Dann erhalten damit die Zutrittsberechtigung zu den Abstimmungsräumen. Diese Akkreditierung übersteht auch zwischenzeitliche Abmeldungen oder Verbindungsabbrüche: Man verbindet sich einfach erneut mit dem Mumble-Server und kann weiter mit abstimmen.

Redebeiträge und Abstimmungen

Wie funktionieren nun die Abstimmungen? Im Hauptraum wird ein Antrag vorgestellt, anschließend diskutiert das Plenum darüber. Zur Abstimmung begeben sich die Versammelten dann in den passenden Raum „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ und werden von der Versammlungsleitung ausgezählt. Da Mumble die Anzahl der Anwesenden in einem Raum automatisch anzeigt, vereinfacht und beschleunigt dies die Auszählung erheblich.

Durch dieses Verfahren sind derzeit allerdings nur offene Abstimmungen möglich. Für geheime Abstimmungen gibt es noch keine Vorgehensweise, die technisch durchführbar, sicher genug und vor allem rechtlich unanfechtbar wäre. Deshalb sieht die Geschäftsordnung vorerst nur „Programmanträge”, „Positionspapiere” und „Sonstige Anträge” vor.

Journalisten und interessierte Bürger können ebenfalls am Onlineparteitag teilnehmen und den Onlineparteitag in einem Raum für Gäste mitverfolgen. Dazu laden Sie einfach die freie Mumble-Software ^[2] herunter, melden sich an und begeben sich in den Plenum-Raum. An Abstimmungen können Gäste hingegen nicht teilnehmen. (können sich aber zu Wort melden).

Ferner wird der Onlineparteitag live auch „PiratesOnAir” übertragen.

Quellen:

^[1] Open Source Software „Mumble“, https://de.wikipedia.org/wiki/Mumble

^[2] Technische Anleitung: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Anleitung/Mumble