PPEU-Council Meeting Mailand 2019

PPEU Council Meeting 2019 in Mailand

Das erste und letzte Council Meeting (CM) in 2019 fand am 2.-3. November in Mailand in einer erfreulich angenehmen Umgebung statt. Dass es nur ein CM in 2019 gegeben hat, war wohl der Satzungsregel geschuldet, dass beim ersten CM eines Jahres der Vorstand neu gewählt werden muss.
Diese Regel ging davon aus, dass es tatsächlich im Frühjahr das erste CM gibt. Dazu ist es in den vergangenen Jahren leider nicht gekommen. Das erste relevante CM (außer der Gründung der PPEU) fand im November 2017 in Prag statt. Daraus ergab sich der Termin im letzten Jahr in Reykjavik (auch im November), da erst die Formalia „Eintragung ins Registergericht“ und „Eröffnung eines PPEU-Bankkontos“ erfüllt werden sollten. Wie bekannt ist das auch bis vor dem CM 2019 geschehen.

Der neu gewählte Vorstand hatte versprochen, gleich im Frühjahr 2019 ein CM einzuberufen, aber es gab keins. Dann galt es, das „Common European Election Program (CEEP)“  – das gemeinsame europäische Wahlprogramm – für die EU19-Wahlen im Mai 2019 zu erarbeiten, das mit Hilfe der neuen Arbeitsgruppen gelungen ist.

Die Sitzung startete etwas verspätet mit der Bearbeitung der Tagesordnung und Satzungsänderungen, die überwiegend redaktionellen Charakter hatten, aber aus rechtlichen Gründen erforderlich waren.

Ein Vorstandsmitglied trug einen „Code of Conduct“ für die Versammlung vor, der angebliche Streitigkeiten glätten sollte. Die Geschäftsordnung galt allerdings ohnehin automatisch weiter.

Die Tätigkeitsberichte des Vorstandes (Board) fielen überraschend kurz aus und wurden erst auf Nachfrage mit etwas Inhalt ergänzt.

Einen Finanzbericht gab es nicht, der Schatzmeister hatte dem Vernehmen vor einigen Monaten seine Tätigkeit eingestellt. Beitragsrechnungen an die Mitglieder wurden nicht erstellt. Einige wenige Mitglieder haben dennoch freiwillig ihren Beitrag entrichtet, was sich aus einem offen geführten Bankkonto bei der Fio-Bank ergibt.

https://ib.fio.cz/ib/transparent?a=2701538320&l=ENGLISH

Nach der Mittagspause wurden weitere Satzungsänderungen verabschiedet; unter anderem auch die Zeitregel für die Neuwahl des Vorstandes innerhalb 15 Monaten seiner Amtszeit, allerdings einmal im Jahr.

Am späten Nachmittag wurde die Versammlung bis Sonntag unterbrochen. Abends spielte eine Liveband auf, die zu gemeinsamen Gesangseinlagen aufforderte.

Der Sonntag begann mit der Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitz (Chairperson). Der Wahl ging im vierten Wahlgang äußerst knapp zu Gunsten von Mikuláš Peksa (PP-CZ) aus. Hier zeigte es sich, dass es offensichtlich unterschiedliche Strömungen gibt, so dass man durchaus von einer Kampfabstimmung sprechen kann.

Mit der Wahl des Vorsitzenden hatte sich der Knoten hinsichtlich der beiden Vice-Chairpersons gelöst und Oktavía Hrund Jónsdóttir (PP-IS) und Markéta Gregorová (PP-CZ) wurden einmütig gewählt.

Schatzmeister wurde Alessandro Ciofini (PP-IT), der insbesondere von der skandinavischen Gruppe unterstützt wurde.

Beisitzer wurden Florie Marie (PP-FR), Gamithra Marga (PP-IS), Oliver Herzig (PP-DE), Katla Hólm Þórhildardóttir (PP-IS) und ein Lukáš Lev Červinka (PP-CZ), der auch nicht online anwesend war und in der PPEU völlig unbekannt ist.

Nachdem der Vorstand komplettiert und die folgende Mittagspause überwunden waren, gab es weitere Satzungsänderungsanträge und sonstige Anträge.

Bemerkenswert ist ein zweiter Antrag zum „Code of Conduct“, der vor allem das Verhalten vom Vorstand, Council und Mitgliedern zum Ziel hatte und in einer stark entschärften Form angenommen wurde.

Dem schloss sich ein Antrag zur Gründung eines Vereins für die Organisation einer Europäischen Bürgerinitiative an, der wohlwollend zur Kenntnis genommen wurde.

Inwieweit die Installation eines weiteren Mattermost-Servers – diesmal bei den italienischen Kollegen – zielführend ist, konnte nicht wirklich ergründet werden.

V.l.n.r. Florie Marie (PP-FR), Gamithra Marga (PP-IS), Oktavía Hrund Jónsdóttir (PP-IS), Alessandro Ciofini (PP-IT), Mikuláš Peksa (PP-CZ), Markéta Gregorová (PP-CZ) , Oliver Herzig, Katla Hólm Þórhildardóttir (PP-IS)

Fazit: Nach einem verlorenen Jahr fällt es schwer zu glauben, dass das neue Board wirklich einen Neuanfang schafft. Dafür ist der „nordische Einfluss“ zu stark. Aber man soll die Hoffnung nie aufgeben, zumal jetzt ein meinungsstarker Pirat mit guten Vorsätzen den Vorsitz führt.

Schwer zu verstehen ist, dass völlig unbekannte Menschen, die weder vor Ort noch online anwesend sind und von denen allenfalls „irgendein“ Namen bekannt wird, in einen Vorstand gewählt werden. Und das, obwohl genügend gute Alternativen anwesend sind.

Zum Thema wuden zwei Interviews geführt:

Der frisch gewählte Vorsitzende der PPEU, Mikuláš Peksa (PP-CZ)

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Sebastian Alscher

Update: Das Interview mit Mikuláš Peksa (PP-CZ) auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland 2019.2: