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Thema des Monats am 02.12.2015: BGE

Am 02.12.2012 kommt die BGE-Woche auch nach Brandenburg, zumindest auf den Mumble-Server.Im Rahmen eines vorgegebenen Thema des Monats hat der Landesvorstand bundesweit eingeladen, dem Vortrag des Themenbeauftragten für Sozialpolitik Gernot Reipen zu zuhören. Vermutlich wird im Anschluss an den Vortrag über das BGE, die verschiedenen BGE-Modelle und deren Vor-und Nachteile diskutiert.

Die Piratenpartei hat auf dem Bundesparteitag 2010 in Chemnitz den Grundsatzprogrammantrag GP50 angenommen und diesen 2011 durch den Wahlprogrammantrag PA284 in Offenbach ergänzt.

Demnach tritt die Piratenpartei dafür ein, dass „jeder Mensch.das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat (GP50).

Ferner setzen sich die Piraten für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, das … die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. … Dazu wollen die Piraten eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden (PA284).

Da der Einzug in den Bundestag bekanntlich gescheitert ist, verbleibt die Möglichkeit, selbst und neu über die Ausgestaltung eines möglichen BGEs auf Grundlage des GP50 breit zu diskutieren.

Insofern darf eine spannende Diskussion erwartet werden.

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