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Bedingungsloses Grundeinkommen – nur wie?

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wurde im letzten Jahr viel diskutiert, nicht mehr nur innerhalb der Piraten oder im Internet, inzwischen hat das Thema auch den Mainstream und die „großen“ Medien erreicht. In der Schweiz gab es eine Volksabstimmung dazu, die zwar nicht erfolgreich war, aber immerhin durchaus mit den erreichten 22 % Zustimmung ein positives Signal gesetzt hat.
Positiv zu vermerken ist vor allem, dass es ein gesteigertes Verständnis dafür gibt, dass eine sich schnell verändernde Arbeitswelt neue Lösungsansätze benötigt. Wenn es darum geht, wie diese Lösung aussehen soll, wird es schon schwieriger, und man findet sich schnell in emotionalen Diskussionen nicht nur mit Gegnern eines Grundeinkommens, sondern vor allem unter den Befürwortern. Es stellen sich Fragen über die Höhe, die Art der (Gegen-)Finanzierung und wie die langfristigen Auswirkungen der jeweiligen Modelle aussehen. Sehr berechtigte Fragen.
In Finnland wird nun im Januar 2017 in einem ersten Feldversuch mit 2.000 Teilnehmern die Suche nach belastbaren Antworten gestartet. Ein guter, ein ermutigender Schritt.
Freilich gab es hier sofort auch Diskussionen, wie „Mit 560 € viel zu niedrig“, „Nur Arbeitslose in der Verlosung, also nicht bedingungslos“, „Eher (neo-)liberales Bürgergeld statt BGE“.
Natürlich darf das diskutiert werden, genau das ist ja nach meinem Verständnis die Idee eines solchen Versuchs. Nur konstruktiv sollte die Diskussion sein. Hier ist jetzt die Chance für eine ergebnisoffene und möglichst vorurteilsfreie Analyse und Bewertung. Es geht um den Erkenntnisgewinn darüber, wie so etwas in der Praxis tatsächlich funktioniert. Das wird spannend.
Ich denke nicht, dass ein BGE mit einem Big Bang eingeführt wird mit DER perfekten Lösung von Anfang an. Dies wird nur in einem Prozess möglich sein, bei dem auch Irrtümer und Rückschläge nicht auszuschließen sind. Ein einzelner Versuch ist da allenfalls ein Anfang. Es bedarf weiterer solche Vorhaben in verschiedenen Ländern auf Basis unterschiedlicher BGE-Modelle, um hier voranzukommen.
Daher sollten auch in Deutschland möglichst schnell wissenschaftlich begleitete Modellversuche geplant und umgesetzt werden.

Autor: Frank Erfurt, BGE-Beauftragter des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland

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