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Auswertung des Thema des Monats: BGE

Am 02.12.2012 hielt der Themenbeauftragte für Sozialpolitik Gernot Reipen und Koordinator der Bundes-AG BGE im Rahmen des „Thema des Monats“ einen Online-Vortrag zum BGE auf dem Mumble-Server der Piraten Brandenburg.Der Vortrag war gut aufbereitet und brachte verständlich die Diskussion um das BGE zur Geltung.

Die Piratenpartei beschäftigt sich recht kontrovers mit dem BGE seit dem Bundesparteitag 2010 in Chemnitz.

Dort wurde der Grundsatzprogrammantrag GP50 angenommen demnach „jeder Mensch das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat“.

Dieser GP50 2011 wurde durch den Wahlprogrammantrag PA284 in Offenbach ergänzt.

Demnach setzen sich die Piraten für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, das … die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. … Dazu wollen die Piraten eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden (PA284).

Da der Einzug in den Bundestag bekanntlich gescheitert ist, verbleibt die Möglichkeit, selbst und neu über die Ausgestaltung eines möglichen BGEs auf Grundlage des GP50 breit zu diskutieren.

In einer sehr sachlichen Diskussion ging es um die grundsätzlich Befürwortung des BGE, aber auch um eine differenzierte Sichtweise, insbesondere um den überholten Begriff der Erwerbsarbeit und der völlig aus dem Ruder gelaufenen Vermögensverteilung (insbesondere in Deutschland), seit der Kohl-Regierung und der Fortsetzung dieser Politik durch Rot-Grün.

Das BGE sei eben nur eine der Möglichkeiten, die Ziele des GP50 umzusetzen.

Nach zwei Stunden hatte man viel zur Geschichte des BGE, dem Bemühen der Piratenpartei um die inhaltliche Diskussion und viele Fragen zur praktischen Umsetzung gehört. Allerdings gab es keine Antworten zur praktischen Umsetzung, allenfalls einen Hinweis auf eine mögliche Insellösung auf Island. Die Erklärungen sollen folgen, man darf auf den Inhalt gespannt sein.

https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/BGE%20und%20Piratenpartei.pdf

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